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Frankfurt macht Schule ... - Schulbus zum Gymnasium Nied

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.05.2015, OA 632 entstanden aus Vorlage: OF 691/2 vom 18.05.2015

Betreff: Frankfurt macht Schule . . - Schulbus zum Gymnasium Nied Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zwecks Attraktivitätssteigerung des neuen Gymnasiums in Nied einen Schulbusbetrieb einzurichten und die Linienführung mit dem Stadtelternbeirat abzustimmen. Für die entsprechenden Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsbezirk 2 ist das Angebot kostenlos.

Begründung: Ein Nachschlagen auf www.rmv.de legt diesen Schritt nahe. Ein einfacher Schulweg, bei dem den Schülerinnen und Schülern bei Nutzung des ÖPNV eine Wegezeit von annähernd einer Stunde abverlangt wird, ist in einer Stadt wie Frankfurt am Main keineswegs akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2015Sie sind hier
    OAOA 632Frankfurt macht Schule ... - Schulbus zum Gymnasium Nied
    Anregung
  2. 18. Mai 2015OFOF 691/2Frankfurt macht Schule . im Westend (II) . Schulbus nach NiedOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. November 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1570Frankfurt macht Schule. - Schulbus zum Gymnasium NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 23
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 632 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Sonstige:
Römer (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= vereinfachtes Verfahren)

KAV
Sitzung 31 · 07.09.2015
TO II, TOP 60
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 632 wird zurückgestellt. Beschlussausfertigung(en): § 6097,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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