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Aktuelle Sachstände zu den S 6-Bauverkehren und den S 6-Baumaßnahmen im Frankfurter Nordosten

Vorlagentyp: OA
90 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Die Stellungnahmen des Magistrats ST 1357 und ST 1358 vom 27.07.2020 werden als vorläufige Stellungnahmen zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird gebeten, umfassend und bitte jeweils auch aktuell über S 6-Baumaßnahmen und -verkehre im Frankfurter Nordosten, inklusive Umleitungen und Sperren, zu berichten. Von besonderem Interesse bleiben die wichtigen und möglichst offen zu haltenden Wegebeziehungen und -rechte in das oder aus dem Niddatal. Sämtliche Planungen, Genehmigungen und Realisierungen der Baumaßnahmen sollen mit höchster Priorität und möglichst ohne vermeidbare Verzögerungen einem guten Abschluss zugeführt werden.

Begründung

Öffentlichkeit und Gemeindevertreter fühlen sich vor Ort unverändert zu selten und teils auch nicht umfassend informiert. Leider ändert oder verzögert sich ständig der Stand der ursprünglich vorgesehenen Bauabwicklung. Etwaige einmalige Stellungnahmen und Bezugnahmen und Kenntnisstände aus vergangenen Jahren oder Monaten helfen hier deshalb so nicht weiter.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 776/10Bauverkehr BerkersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Juli 2019OFOF 778/10Konzept für den Anlieferungsverkehr für den Ausbau der MainWeserBahnstreckeOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 13. August 2019OMOM 4889Konzept für den Anlieferungsverkehr für den Ausbau der MainWeserBahnstreckeDirektanregung
  4. 13. August 2019OMOM 4888Bauverkehr BerkersheimDirektanregung
  5. 17. Januar 2020STST 43Konzept für den Anlieferungsverkehr für den Ausbau der Main-Weser-BahnstreckeStellungnahme
  6. 24. Januar 2020STST 93Bauverkehr BerkersheimStellungnahme
  7. 27. Juli 2020STST 1357Konzept für den Anlieferungsverkehr für den Ausbau der Main-Weser-BahnstreckeStellungnahme
  8. 27. Juli 2020STST 1358Bauverkehr BerkersheimStellungnahme
  9. 12. Oktober 2020OFOF 1058/10Aktuelle Sachstände zu den S 6-Bauverkehren und den S 6-Baumaßnahmen im Frankfurter NordostenOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 27. Oktober 2020Sie sind hier
    OAOA 626Aktuelle Sachstände zu den S 6-Bauverkehren und den S 6-Baumaßnahmen im Frankfurter Nordosten
    Anregung
  11. 19. April 2021Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 841Aktuelle Sachstände zu den S6-Bauverkehren und den S 6-Baumaßnahmen im Frankfurter NordostenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Annahme)

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