Regionales Leistungsangebot -Schiene- für den Jahresfahrplan 2009 Vortrag des Magistrats vom 03.03.2008, M 44
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Anregung vom 08.04.2008, OA 626 entstanden aus Vorlage: OF 800/6 vom 02.04.2008
Betreff: Regionales Leistungsangebot -Schiene- für den Jahresfahrplan 2009 Vortrag des Magistrats vom 03.03.2008, M 44 Vorgang: OM 3555/05 OBR 6; ST 1051/05; ST 440/06; ST 995/06; OM 842/07 OBR 6; ST 792/07; ST 1734/07; V 423/07 OBR 6; ST 1712/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 44 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass sichergestellt ist, dass zum Beginn des Jahresfahrplans 2009 auf den Linien S1 und S2 an Samstagen zum Geschäftsschluss und an Sonntagen, wenn die Wochenendreisenden zurückkommen (ca.18.00 bis 20.00 Uhr), genügend Kapazität (Vollzüge) vorhanden ist.
Begründung: In mehreren Stellungnahmen auf Anträge des Ortsbeirats 6 hat der Magistrat mitgeteilt, dass Verhandlungen über eine Kapazitätsausweitung, welche notwendig ist, geführt werden. In der jetzt vorgelegten M 44 ist kein Ergebnis dieser Verhandlungen zu lesen, daher ist es sinnvoll, wenn an diesem Punkt auf eine Kapazitätserweiterung geachtet wird, welche den Fahrgästen zugutekommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.03.2008, M 44
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2008MM 44Rhein-Main-Verkehrsverbund Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot -Schiene- für den Jahresfahrplan 2009Magistratsvortrag
- 2. April 2008OFOF 800/6Regionales Leistungsangebot .Schiene- für den Jahresfahrplan 2009Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. April 2008Sie sind hierOAOA 626Regionales Leistungsangebot -Schiene- für den Jahresfahrplan 2009 Vortrag des Magistrats vom 03.03.2008, M 44Anregung
- 28. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 467Regionales Leistungsangebot - Schiene - für den Jahresfahrplan 2009Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 44 und OA 626 = Annahme) NPD (M 44 und OA 626 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und REP gegen NPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)