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.Spielstraße. Höchster Bahnstraße

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Straße wird von Behinderten, die in den Praunheimer Werkstätten beschäftigt sind, stark frequentiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2002, ST 906 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 172 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 623 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2579, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.04.2002 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 05.03.2002, OA 623

entstanden aus Vorlage: OF 186/6 vom 03.09.2001

Betreff:

"Spielstraße" Höchster Bahnstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Höchster Bahnstraße zu einer "Spielstraße" umzugestalten.

Begründung:

Die Straße wird von Behinderten, die in den Praunheimer Werkstätten beschäftigt sind, stark frequentiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2001OFOF 186/6.Spielstraße. Höchster BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002Sie sind hier
    OAOA 623.Spielstraße. Höchster Bahnstraße
    Anregung
  3. 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 906" Spielstraße " Höchster BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 172
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 623 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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