.Spielstraße. Höchster Bahnstraße
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Die Straße wird von Behinderten, die in den Praunheimer Werkstätten beschäftigt sind, stark frequentiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2002, ST 906 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 172 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 623 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2579, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.04.2002 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 05.03.2002, OA 623
entstanden aus Vorlage: OF 186/6 vom 03.09.2001
Betreff:
"Spielstraße" Höchster Bahnstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die Höchster Bahnstraße zu einer "Spielstraße" umzugestalten.
Begründung:
Die Straße wird von Behinderten, die in den Praunheimer Werkstätten beschäftigt sind, stark frequentiert.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2001OFOF 186/6.Spielstraße. Höchster BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. März 2002Sie sind hierOAOA 623.Spielstraße. Höchster BahnstraßeAnregung
- 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 906" Spielstraße " Höchster BahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung)