Pförtnerampel an der Straße Am Kalten Berg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 10.03.2015, OA 608 entstanden aus Vorlage: OF 720/10 vom 18.11.2014
Betreff: Pförtnerampel an der Straße Am Kalten Berg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Straße Am Kalten Berg eine Pförtnerampel zu installieren , die Schleichverkehr im Berufsverkehr nach Berkersheim nur dosiert einfahren lässt.
Begründung: Die Verkehrsbelastung in Berkersheim wird durch die Verkehrsberuhigung der Friedberger Landstraße bei ständigem Ausbau von Siedlungsgebieten in Richtung Bad Vilbel und Maintal immer größer. Wenn dabei die Friedberger Landstraße pförtnerampelgeregelt wird, muss dies auch für den Schleichverkehr durch Berkersheim gelten, damit diese Route nicht als Ventil genutzt wird und so den Effekt der Maßnahmen auf der Friedberger Landstraße reduziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2014OFOF 720/10Pförtnerampel an der Straße Am Kalten BergOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. März 2015Sie sind hierOAOA 608Pförtnerampel an der Straße Am Kalten BergAnregung
- 18. September 2015Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1358Pförtnerampel an der Straße Am Kalten BergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, RÖMER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.