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Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die "Einkaufsstadt" Höchst Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 554

Vorlagentyp: OA
3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Magistrat hat in seinem Bericht B 554 die in der Etat-Anregung EA 77 angeregte Studie ausdrücklich begrüßt. Damit den Worten nun auch Taten folgen und die Aussagen in Magistratsbericht B 407 und Stadtverordnetenbeschluß § 1535 mit von den Bürgern nachvollziehbaren Anstrengungen untermauert werden, muß diese Studie mit Unterstützung der Betroffenen umgehend in Auftrag gegeben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 554 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.02.1999, B 120 Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 260 Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 335 Bericht des Magistrats vom 14.05.2001, B 366 Bericht des Magistrats vom 19.05.2000, B 368 Bericht des Magistrats vom 10.10.2003, B 833 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 938 Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 984 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 08.09.1998 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 06.10.1998, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 554 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 607 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 10.11.1998, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1 der Vorlage OA 607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Ziff. 2 der Vorlage OA 607 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD und GRÜNE; REP = Kenntnisnahme als Bericht zu 2. zu
    • a): Einstimmige Annahme zu
    • b): CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998, TO II, TOP 65 Beschluss:
  9. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1 der Vorlage OA 607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Ziff. 2 der Vorlage OA 607 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD und GRÜNE; REP und F.D.P. = Kenntnisnahme als Bericht zu 2. zu
    • a): Einstimmige Annahme zu
    • b): CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinf. Verf.) Beschlussausfertigung(en): § 3172,
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.1998 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 01.09.1998, OA 607

entstanden aus Vorlage: OF 440/6 vom 28.08.1998

Betreff:

Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die "Einkaufsstadt" Höchst Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 554

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 554 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Studie in Auftrag zu geben, in der untersucht wird, mit welchen Maßnahmen die Attraktivität für die "Einkaufsstadt" Höchst gesteigert werden kann. Unter anderem sind folgende Punkte zu betrachten:
  3. Analyse der Angebots- und Käuferstruktur mit Optimierungsmöglichkeit
  4. Fremdenverkehrskonzept erstellen
  5. Fußgängerzone und Einkaufsbereiche
  6. Synergieeffekte und Abhängigkeiten, zum Beispiel Höchster Markt - Fußgängerzone - Industriepark
  7. Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Kunden
  8. Standortmanagement zur kontinuierlichen Verbesserung
  9. Anbindung an ÖPNV
  10. Verkehrsführung Individualverkehr (Rad, Kraftfahrzeug), die Südumgehung ist zu berücksichtigen
  11. Parkraumbewirtschaftung Die Studie soll neben den Verbesserungen im Kernbereich (Höchst) auch Optimierungsmöglichkeiten der weiteren acht Stadtteilzentren aufzeigen. Zur Finanzierung sind Verhandlungen mit den betroffenen Unternehmen, Gewerbevereinen und so weiter aufzunehmen. Die Restmittel sind aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren. Es ist zu prüfen, ob die Studie in Abschnitten durchgeführt werden kann. Begründung: Der Magistrat hat in seinem Bericht B 554 die in der Etat-Anregung EA 77 angeregte Studie ausdrücklich begrüßt. Damit den Worten nun auch Taten folgen und die Aussagen in Magistratsbericht B 407 und Stadtverordnetenbeschluß § 1535 mit von den Bürgern nachvollziehbaren Anstrengungen untermauert werden, muß diese Studie mit Unterstützung der Betroffenen umgehend in Auftrag gegeben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 554

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 1998 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.11.1998 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 5. Februar 1999 mit dem Bericht B 120. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 22 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 15 · 06.10.1998
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 554 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 607 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 16 · 10.11.1998
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage OA 607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2 der Vorlage OA 607 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; REP = Kenntnisnahme als Bericht zu 2. zu a): Einstimmige Annahme zu b): CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 65
Angenommen
1. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage OA 607 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2 der Vorlage OA 607 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; REP und F.D.P. = Kenntnisnahme als Bericht zu 2. zu a): Einstimmige Annahme zu b): CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinf. Verf.)

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