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Unterbindung des widerrechtlichen Kraftfahrzeugverkehrs in der Kalbacher Feldmarkung, Bereich Bonifatiusbrunnen

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.05.1993, OA 59 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1993, OF 2 /12

Betreff: Unterbindung des widerrechtlichen Kraftfahrzeugverkehrs in der Kalbacher Feldmarkung, Bereich Bonifatiusbrunnen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Olof-Palme-Straße und das fertiggestellte Teilstück der Querspange Niederursel an den jeweiligen Endpunkten zur freien Feldgemarkung Kalbach mit wirkungsvollen Maßnahmen (in Abstimmung mit dem Ortslandwirt) so abzusperren, daß ein Befahren der Feldwege mit Kraftfahrzeugen in Richtung Kalbach - verlängerte Bonifatiusstraße - unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 86
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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