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Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Vorlagentyp: OA
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits mit Antrag OM 687 auf die Situation im Stadtteil Heddernheim aufmerksam gemacht, darauf, dass viele Geschäfte geschlossen sind und dadurch auch eine Einbuße an Lebensqualität für die Bürger entsteht. Am 23. 1. war in den Frankfurter Zeitungen von der Initiative der Stadt, eine systematische Untersuchung in Zusammenarbeit mit der IHK zu beginnen, berichtet worden, um eine Handlungsanweisung für die Stadtentwicklung aus dieser Bürgerbefragung zu gewinnen. Angesichts der im o.g. Antrag festgestellten Situation, hält der Ortsbeirat eine Einbeziehung des Stadtteils in die Untersuchung für dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 666 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 593 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2378, 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.03.2002 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 14.02.2002, OA 593

entstanden aus Vorlage: OF 152/8 vom 30.01.2002

Betreff:

Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Umfrage zur Entwicklung eines "Leitbildes wohnortnaher Einzelhandel" auch auf Heddernheim auszudehnen, um auch hier die Wünsche der Bürger und die Zukunftsaussichten von Einzelhandel und Gewerbe zu bewerten und in ein Konzept umzusetzen. Dem Ortsbeirat wird der Fragebogen zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits mit Antrag OM 687 auf die Situation im Stadtteil Heddernheim aufmerksam gemacht, darauf, dass viele Geschäfte geschlossen sind und dadurch auch eine Einbuße an Lebensqualität für die Bürger entsteht. Am 23. 1. war in den Frankfurter Zeitungen von der Initiative der Stadt, eine systematische Untersuchung in Zusammenarbeit mit der IHK zu beginnen, berichtet worden, um eine Handlungsanweisung für die Stadtentwicklung aus dieser Bürgerbefragung zu gewinnen. Angesichts der im o.g. Antrag festgestellten Situation, hält der Ortsbeirat eine Einbeziehung des Stadtteils in die Untersuchung für dringend erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2002OFOF 152/8Einzelhandels- und ZentrenkonzeptOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 593Einzelhandels- und Zentrenkonzept
    Anregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 666Einzelhandels- und ZentrenkonzeptStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 15
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 593 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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