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Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord? Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 458

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 16.01.2015, OA 592 entstanden aus Vorlage: OF 254/15 vom 31.12.2014

Betreff: Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord? Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 458 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle Planungen in Bezug auf dieses Baugebiet einzustellen und die Rückwandlung in Ackerfläche im Regionalen Flächennutzungsplan zu beantragen.

Begründung: Aus der Vorlage B 458 geht hervor, dass eine Entwicklung dieses Gebietes nicht viel Sinn macht. Für einen extrem hohen Aufwand gewinnt man nur wenige Wohneinheiten. Dies würde sich auch in den späteren Kosten für eine Wohnung (Kauf oder Miete) niederschlagen. Frankfurt benötigt aber bezahlbaren Wohnraum. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 458

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2014BB 458Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord?Magistratsbericht
  2. 31. Dezember 2014OFOF 254/15Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach Nord?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. Januar 2015Sie sind hier
    OAOA 592Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord? Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 458
    Anregung
  4. 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 241Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 36
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Sonstige:
FDP (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Ablehnung)Freie Wähler (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
LinkeRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER zu 2. SPD gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Ablehnung) FREIE WÄHLER (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 24.02.2015
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeRömer
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 458 = Kenntnis, OA 592 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 26.02.2015
TO II, TOP 53
Beraten
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPPiratenLinkeRömerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und Piraten (= Ablehnung) sowie LINKE., RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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