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Pflastersteine auf der Konstablerwache

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Steine sind ein Ausdruck für den Bürgersinn der Frankfurterinnen und Frankfurter. Deshalb muß schon vor Beginn der Baumaßnahme geklärt werden, was mit dem Pflastersteinen geschehen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.09.1998 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.10.1998, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 592 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.1998, TO I, TOP 104 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 592 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren). REP = Votum im Plenum 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 50 Beschluß: Der Vorlage OA 592 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme Beschlussausfertigung(en): § 2814, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 01.09.1998, OA 592 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.06.1998, OF 222 /1

Betreff: Pflastersteine auf der Konstablerwache Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß im Zuge der Bebauung des Plateaus der Konstablerwache die mit Namen versehenen weißen Pflastersteine in angemessener Weise an der Konstablerwache verbleiben.

Begründung: Die Steine sind ein Ausdruck für den Bürgersinn der Frankfurterinnen und Frankfurter. Deshalb muß schon vor Beginn der Baumaßnahme geklärt werden, was mit dem Pflastersteinen geschehen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 1998 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage OA 592 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 104
Angenommen
Der Vorlage OA 592 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren). REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme

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