Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der Nordweststadt
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Die umliegenden Wege sind alle erneuert worden, nur dieses Stück ist noch mit alten Platten verlegt und in sehr schlechtem Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 832 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2002, TO II, TOP 70 Beschluss: Die Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2479, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 14.02.2002, OA 591
entstanden aus Vorlage: OF 76/8 vom 15.10.2001
Betreff:
Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der Nordweststadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, folgende Gehwege zu erneuern:
Den Gehweg zu den Häusern Weißkirchner Weg 45 und 47.
Begründung:
Die umliegenden Wege sind alle erneuert worden, nur dieses Stück ist noch mit alten Platten verlegt und in sehr schlechtem Zustand.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2001OFOF 76/8Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Februar 2002Sie sind hierOAOA 591Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtAnregung
- 21. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 832Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)