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Flexible Trennwand für die AlteTurnhalle am Grubweg

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Auf Anregung des Ortsbeirates 12 beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, durch die Montage einer flexiblen Trennwand in der Alten Turnhalle am Grubweg die Möglichkeit zu schaffen, den Raum je nach Bedarf zu verkleinern. Die Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen hat nunmehr mitgeteilt, dass man seitens der Vereine inzwischen die Trennwand nicht mehr für erforderlich hält. Der Ortsbeirat 12 bittet deshalb darum, den oben genannten Beschluss aufzuheben und keine Trennwand in der Halle zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Sportausschusses am 14.03.2002, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2002, TO II, TOP 69 Beschluss: Der Vorlage OA 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2478, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002 Aktenzeichen: 52 2

Inhalt

Anregung vom 08.02.2002, OA 588

entstanden aus Vorlage: OF 64/12 vom 08.02.2002

Betreff:

Flexible Trennwand für die AlteTurnhalle am Grubweg

Vorgang:

OA 1766 OBR 12; Beschl, d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7708

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Anregung des Ortsbeirates 12 vom 07.11.2000, OA 1766, bezüglich einer flexiblen Trennwand für die Alte Turnhalle am Grubweg in Kalbach nicht weiter zu verfolgen. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001, § 7708, wird aufgehoben.

Begründung:

Auf Anregung des Ortsbeirates 12 beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, durch die Montage einer flexiblen Trennwand in der Alten Turnhalle am Grubweg die Möglichkeit zu schaffen, den Raum je nach Bedarf zu verkleinern.

Die Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen hat nunmehr mitgeteilt, dass man seitens der Vereine inzwischen die Trennwand nicht mehr für erforderlich hält. Der Ortsbeirat 12 bittet deshalb darum, den oben genannten Beschluss aufzuheben und keine Trennwand in der Halle zu installieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Versandpaket: 20.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2002OFOF 64/12Flexible Trennwand für die AlteTurnhalle am GrubwegOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
  2. 8. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 588Flexible Trennwand für die AlteTurnhalle am Grubweg
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sportausschusses
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)FAG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage OA 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDS
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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