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Ausweisung von Ersatzparkplätzen für die städtische Bezirkssportanlage Am.Hopfenbrunnen

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Bemühungen des Fußballclubs Kalbach, städtische Ämter auf die Parkplatznöte hinzuweisen und um Abhilfe hinsichtlich der anstehenden Parkplatzreduzierung zu bitten, sind erfolglos geblieben. Zeitweise litt der Sportverein unter einem bauaufsichtlich verfügten Nutzungsverbot für einen Teilbereich der Anlage wegen fehlender Stellplätze. Mit dem Bebauungsplan Nr. 804 ist die ersatzlose Aufhebung weiterer Parkplatzflächen vorgesehen. Der Ortsbeirat hält die Ausweisung von Ersatzflächen für dringend erforderlich, um die derzeit schon zu knapp bemessene Parkplatzsituation zu entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2002, ST 958 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Sportausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 61 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) 9. Sitzung des Sportausschusses am 14.03.2002, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2374, 9. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.2002 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 08.02.2002, OA 587

entstanden aus Vorlage: OF 57/12 vom 27.01.2002

Betreff:

Ausweisung von Ersatzparkplätzen für die städtische Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für die mit der Verwirklichung des Bebauungsplans Nr. 804 - Am Martinszehnten - entfallenden öffentlichen Parkplatzflächen für die vom Fußballclub Kalbach genutzte Bezirkssportanlage und die Zuchtanlage des Kleintierzuchtvereins Kalbach Ersatzparkplätze auszuweisen und herzustellen.

Von den derzeit 40 Stellplätzen, die entlang der nördlichen Seite der Landstraße L 3019 bestehen, sind nicht nur die zu einem Drittel wegfallenden Stellplätze zu ersetzen, sondern weitere Stellplätze auszuweisen, um die Parkplatznöte der Bezirkssportanlage und der Zuchtanlage zu mildern.

Begründung:

Die Bemühungen des Fußballclubs Kalbach, städtische Ämter auf die Parkplatznöte hinzuweisen und um Abhilfe hinsichtlich der anstehenden Parkplatzreduzierung zu bitten, sind erfolglos geblieben. Zeitweise litt der Sportverein unter einem bauaufsichtlich verfügten Nutzungsverbot für einen Teilbereich der Anlage wegen fehlender Stellplätze. Mit dem Bebauungsplan Nr. 804 ist die ersatzlose Aufhebung weiterer Parkplatzflächen vorgesehen.

Der Ortsbeirat hält die Ausweisung von Ersatzflächen für dringend erforderlich, um die derzeit schon zu knapp bemessene Parkplatzsituation zu entschärfen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2002OFOF 57/12Ausweisung von Ersatzparkplätzen für die städtische Bezirkssportanlage Am.HopfenbrunnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 587Ausweisung von Ersatzparkplätzen für die städtische Bezirkssportanlage Am.Hopfenbrunnen
    Anregung
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 958Ausweisung von Ersatzparkplätzen für die städtische Bezirkssportanlage Am HopfenbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 61
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 18
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)FAG (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme)

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