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Reduzierung von Geschwindigkeiten und Verkehrslärm auf der Vilbeler Landstraße zwischen Einmündung Florianweg und Taschner-/Voltenseestraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die aufgrund überhöhter Geschwindigkeiten verursachten Lärmbelästigungen sind vor allem in den Abend- und Nachtstunden für die Anwohner unerträglich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.07.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.09.1998, TO I, TOP 71 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.09.1998, TO I, TOP 66 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 587 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2615,
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.09.1998 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 14.07.1998, OA 587 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.06.1998, OF 117 /16

Betreff: Reduzierung von Geschwindigkeiten und Verkehrslärm auf der Vilbeler Landstraße zwischen Einmündung Florianweg und Taschner-/Voltenseestraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Vilbeler Landstraße zwischen den Einmündungen Florianweg und Taschner-/Voltenseestraße folgende Maßnahme zu ergreifen: Installation von zwei stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (je eine bergauf- und bergabwärts) oder als Alternative Installation von zwei Geschwindigkeitsanzeigen - Blinkanlagen entsprechend der Anlage auf der Vilbeler Landstraße in Höhe der Agip-Tankstelle.

Begründung: Die aufgrund überhöhter Geschwindigkeiten verursachten Lärmbelästigungen sind vor allem in den Abend- und Nachtstunden für die Anwohner unerträglich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.07.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juli 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 71
Beraten
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO I, TOP 66
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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