Sicherung des Fuß- und Fahrradweges in der Deutschordenstraße in Höhe des Blutspendedienstes zwischen der Sandhofstraße und dem Kiosk
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Sandhofstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
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Neues zu Sandhofstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 03.12.1993, OA 587 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1993, OF 164 /5
Betreff: Sicherung des Fuß- und Fahrradweges in der Deutschordenstraße in Höhe des Blutspendedienstes zwischen der Sandhofstraße und dem Kiosk Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den oben genannten Fuß- und Fahrradweg so auszuschildern und abzusichern, daß dieser Bereich nicht mehr zugeparkt werden kann (siehe anliegende Karte). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)