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Umgestaltung Offenbacher Landstraße/Buchrainplatz

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.12.1993, OA 584 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.12.1993, OF 188 /5

Betreff: Umgestaltung Offenbacher Landstraße/Buchrainplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob 1. zur Lösung der Parkprobleme im Zentrum Oberrads eine Quartiersgarage unter dem Buchrainplatz errichtet werden kann, die während der Geschäftsöffnungszeiten teilweise auch dem allgemeinen Besucherverkehr zur Verfügung steht; 2. die bisher vorhandenen Parkplätze auf der Offenbacher Landstraße zwischen Bleiweißstraße und Brunnenstraße als Kurzzeitparkplätze erhalten bleiben; 3. bei der Planung dafür gesorgt wird, daß der Andienungsverkehr - Lieferfahrzeuge, Müllabfuhr und Rettungsfahrzeuge - ohne Störung des ÖPNV erfolgt; 4. durch geeignete Maßnahmen sichergestellt wird, daß die Straßenbahn in der Offenbacher Landstraße das teure Beschleunigungsprogramm auch voll ausnutzen kann; 5. bei der Planung der Gleisanlage auf dem Buchrainplatz insbesondere die Kurvenradien noch einmal im Hinblick auf die Reisegeschwindigkeit und Kurvengeräusche überprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage OA 584 wird unter Hinweis auf den Antrag der CDU vom 10.11.1993, NR 284, für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 92
Erledigt
Die Vorlage OA 584 wird unter Hinweis auf den Antrag der CDU vom 10.11.1993, NR 284, für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 27.01.1994
TO II, TOP 61
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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