Ausschalten der Ampelanlage an der Kreuzung Braunfelsstraße/ Philipp-Reis-Straße
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Philipp-Reis-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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- Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen Großveranstaltungen27.05.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Philipp-Reis-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 29.11.1993, OA 576 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.11.1993, OF 82 /2
Betreff: Ausschalten der Ampelanlage an der Kreuzung Braunfelsstraße/ Philipp-Reis-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Ampelanlage (acht Ampeln) an der Kreuzung Braunfelsstraße/Philip-Reis-Straße in den Nachtstunden (21.00 - 6.00 Uhr) auszuschalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. November 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)