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Änderung der Olympia-Machbarkeitsstudie

Vorlagentyp: OA
79 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Das Rebstockgelände hat mit seinen Freizeiteinrichtungen - Kleingärten, Sportanlagen, Schwimmbad, Feldbahn und Rebstockpark - bei den Bürger/innen einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb sollte es möglich sein, die zukünftigen Olympiasportstätten auf noch nicht bebauten Flächen zu planen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2003, ST 906 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.03.2002, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 565 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 9. Sitzung des Sportausschusses am 14.03.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 565 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 565 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Erledigung) 20. Sitzung des Sportausschusses am 08.05.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= erledigt) REP (= vereinfachtes Verfahren) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5329, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 52 0

Inhalt

Anregung vom 04.02.2002, OA 565

entstanden aus Vorlage: OF 134/2 vom 16.01.2002

Betreff:

Änderung der Olympia-Machbarkeitsstudie

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Olympia-Machbarkeitsstudie so zu verändern, dass die Freizeiteinrichtungen wie Kleingärten, Sportanlagen, Rebstockpark und Feldbahn erhalten bleiben und in die Gesamtplanung integriert werden.

Begründung:

Das Rebstockgelände hat mit seinen Freizeiteinrichtungen - Kleingärten, Sportanlagen, Schwimmbad, Feldbahn und Rebstockpark - bei den Bürger/innen einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb sollte es möglich sein, die zukünftigen Olympiasportstätten auf noch nicht bebauten Flächen zu planen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2002OFOF 134/2Änderung der Olympia MachbarkeitsstudieOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 565Änderung der Olympia-Machbarkeitsstudie
    Anregung
  3. 21. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 906Änderung der Olympia-MachbarkeitsstudieStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 565 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Sportausschusses
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 565 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage OA 565 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Erledigung)PDS (Erledigung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Erledigung)

Sportausschusses
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO I, TOP 11
Erledigt
Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (erledigt)REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= erledigt) REP (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage OA 565 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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