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Beibehaltung der Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg, Wohnhochhäusern von 50 Metern Höhe eine Absage erteilen

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 10.10.2014, OA 564 entstanden aus Vorlage: OF 396/12 vom 10.10.2014

Betreff: Beibehaltung der Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg, Wohnhochhäusern von 50 Metern Höhe eine Absage erteilen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 803 Ä6 - Riedberg/Niederurseler Hang - bezüglich der Gebäudehöhen in den Baublöcken am westlichen Rand des Kätcheslachparks keine Befreiungen oder Abweichungen von der verbindlich festgesetzten Gebäudehöhe von maximal 16 Metern zu genehmigen und jegliche Baupläne zur Errichtung eines Wohnturms von circa 50 Metern Höhe zurückzuweisen, 1. damit die bisherigen Zielsetzungen der städtebaulichen Entwicklung für den Riedberg (. . maximal 4-geschossiger Wohnungsbau zur Betonung des Zentrums und zur Förderung urbaner Stadträume . . siehe Seite 6 der Broschüre "Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg") beibehalten werden; 2. damit die stadtklimatischen Ziele zur Beachtung der lokalen Klimaverhältnisse und Sicherung der Kaltluftschneise Kätcheslachmulde gewahrt bleiben; 3. damit das Vertrauen der bisherigen Neubürger am Riedberg auf eine geordnete bauliche Umsetzung der städtebaulichen Vorgaben aus dem Bebauungsplan nicht missbraucht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2014Sie sind hier
    OAOA 564Beibehaltung der Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg, Wohnhochhäusern von 50 Metern Höhe eine Absage erteilen
    Anregung
  2. 10. Oktober 2014OFOF 396/12Beibehaltung der Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg Wohnhochhäusern von 50.Meter Höhe eine Absage erteilenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 795Beibehaltung der Qualitätsziele für den Stadtteil Riedberg, Wohnhochhäusern von 50 Metern Höhe eine Absage erteilenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 564 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 564 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 564 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 564 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeRömerFDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 24.02.2015
TO I, TOP 35
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 564 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 26.02.2015
TO II, TOP 55
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 564 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage OA 564 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
Piraten (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 26.03.2015
TO II, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage OA 564 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerREPPiraten
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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