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Schließung des Kinderkellers Böttgerstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 25.11.1993, OA 563 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.11.1993, OF 111 /3

Betreff: Schließung des Kinderkellers Böttgerstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Schließung des Kinderkellers Böttgerstraße wird abgelehnt. Entsprechendes gilt auch für Planungen zur Reduzierung der finanziellen Ausstattung, die zur Arbeitsunfähigkeit dieser Einrichtung führen würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 30.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 112
Angenommen
Der Vorlage OA 563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P + B)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 27.01.1994
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P + B)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P + B)

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