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Neuregelung der Grundschulstandorte an der Michael-Ende-Schule

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.06.1998, OA 556 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1998, OF 200 /7

Betreff: Neuregelung der Grundschulstandorte an der Michael-Ende-Schule Tenor: Mit der Zustimmung zur OA 986 am 14.07.1994 machte die Stadtverordnetenversammlung den Weg frei für die Einführung eines Realschulangebotes im Stadtteil Rödelheim. Der durch das Hessische Schulgesetz vorgezeichnete einzig mögliche Weg zur Erreichung dieses Ziels war die Zusammenlegung der zwei Grund- und Hauptschulen Körnerschule und Arndtschule zur heutigen Michael-Ende-Schule. Für alle an der Zusammenführung der beiden Schulen Beteiligten, für die Schulverwaltung, die Eltern, die Kollegien beider Schulen und für die Mitglieder des Ortsbeirates 7, bestand damals völliges Einvernehmen darin, daß die beiden Standorte in der Assenheimer Straße (Körnerschule) und in der Niddagaustraße (Arndtschule) als Grundschulen erhalten bleiben müssen. Dies wurde in dem oben genannten Antrag OA 986 ebenso festgeschrieben. Inzwischen hat sich jedoch die Situation in den Grundschulen durch die Neufassung des hessischen Schulgesetzes erheblich verändert. Vor allem die Einführung von festen Öffnungszeiten und die Aufhebung des 45-Minuten-Taktes würden in der Michael-Ende-Schule mit ihren zwei Grundschulstandorten zu erheblichen organisatorischen, aber auch pädagogischen Schwierigkeiten führen. Alle Instanzen der Michael-Ende-Schule haben deshalb in einem intensiven innerschulischen Meinungsbildungsprozeß mit großen Mehrheiten beschlossen, spätestens bis zum Jahr 2001 den Grundschulstandort Niddagaustraße aufzulösen und die Grundschule entsprechend den vorgegebenen gesetzlichen Bedingungen in dem Gebäude in der Assenheimer Straße anzusiedeln. Auch der Ortsbeirat 7 hat sich nach einem ausführlichen Gespräch mit der Schulleitung der Michael-Ende-Schule dieser Lösung angeschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Teil des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.1994, in dem die Festlegung auf zwei Grundschulstandorte festgeschrieben wird, wird aufgehoben. In Zukunft kann die Grundschule an der Michael-Ende-Schule auch an nur einem Standort organisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 08.07.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juni 1998 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 15 · 07.09.1998
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage OA 556 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage OA 556 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 49
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

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