Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 09.09.2014, OA 551 entstanden aus Vorlage: OF 263/16 vom 09.09.2014
Betreff: Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307, dient zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird aufgefordert, bei der in der Anlage 1, Nr. 35 (Platz vor der Schelmenburg) durchzuführenden Maßnahme die im August 2017 stattfindende Freilichtaufführung "Der Schelm von Bergen" und das Bergen Treffen im Mai 2017 auf dem Platz vor der Schelmenburg zeitlich einzuplanen. Begründung: Dem Bericht ist zu entnehmen, dass frühester Baubeginn 2016 sein wird. Da die Umgestaltungsmaßnahmen des Platzes doch einige Zeit in Anspruch nehmen, müssen die Freilichtaufführung und das Bergen Treffen sichergestellt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. August 2014BB 307Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
- 9. September 2014OFOF 263/16Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtOrtsbeiratsantrag · WBE
- 9. September 2014Sie sind hierOAOA 551Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307Anregung
- 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 15Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (B 307 = Kenntnis, OA 551 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 307 = Zurückweisung, OA 551 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)