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Verkauf Grundstück Leipziger Straße 91 Bericht des Magistrats vom 09.05.1997, B 305

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.06.1997, OA 54 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1997, OF 25 /2

Betreff: Verkauf Grundstück Leipziger Straße 91 Bericht des Magistrats vom 09.05.1997, B 305 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Verkauf der Liegenschaft Leipziger Straße 91 den parlamentarischen Gremien die genauen Informationen zu erteilen und zur Genehmigung vorzulegen. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wie ist das Grundstück geteilt worden?
  2. Welche Nebenabsprachen gibt es mit dem potentiellen Käufer und wer ist der potentielle Käufer?
  3. Zu welchem Quadratmeterpreis wird das Gelände für den Wohnungsbau offeriert?
  4. In wessen Verantwortung steht das übrige Gelände (Halle) und welches Amt zeichnet für den Umbau und die Nutzung verantwortlich? In welchem Haushalt sind die Kosten für den Umbau aufgeführt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.1997, B 305

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 1997BB 305Verkauf Grundstück Leipziger Straße 91Magistratsbericht
  2. 2. Juni 1997Sie sind hier
    OAOA 54Verkauf Grundstück Leipziger Straße 91 Bericht des Magistrats vom 09.05.1997, B 305
    Anregung
  3. 12. September 1997Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 572Verkauf Grundstück Leipziger Straße 91Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 10.07.1997
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Vorlage B 305 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß dem Ausschuß für Wohnungsbau und Wohnen bis spätestens zur nächsten Sitzung ein Sachstandsbericht erteilt wird. 2. Der Vorlage OA 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Die Vorlage B 305 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß dem Ausschuß für Wohnungsbau und Wohnen bis spätestens zur nächsten Sitzung ein Sachstandsbericht erteilt wird. 2. Der Vorlage OA 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 55
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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