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Sicherheit vor Chemieunfällen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Franziusstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Begründung

Die Erfahrungen mit der Fa. Kalbow-Chemie in der Hanauer Landstraße zeigen, daß immer auch die Übergabestationen Mitverursacher von Bodenverseuchungen durch Chemikalien sind. Um solchen Unfällen vorzubeugen, sollte an der Übergabestation der Fa. Brenntag, entlang der Übergabeanschlüsse und der Gleisanlage eine Wanne und auf dem Gelände ein Auffangbecken gebaut werden, daß mindestens so groß wie ein Tankwagen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.03.1994, B 173 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 16.11.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 09.12.1993, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 548 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1993, TO II, TOP 47 Beschluß: Die Vorlage OA 548 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1611, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1993 Aktenzeichen: 10-7

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.11.1993, OA 548 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1993, OF 97 /4

Betreff: Sicherheit vor Chemieunfällen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, durch eigene Anweisungsbefugnis oder über den Regierungspräsidenten an der Übergabestation der Fa. Brenntag in der Intzestraße 2 - 6, an dem Gleisanschluß in der Franziusstraße 44, eine ausreichend große Auffangwanne für Chemikalien anbringen zu lassen.

Begründung: Die Erfahrungen mit der Fa. Kalbow-Chemie in der Hanauer Landstraße zeigen, daß immer auch die Übergabestationen Mitverursacher von Bodenverseuchungen durch Chemikalien sind. Um solchen Unfällen vorzubeugen, sollte an der Übergabestation der Fa. Brenntag, entlang der Übergabeanschlüsse und der Gleisanlage eine Wanne und auf dem Gelände ein Auffangbecken gebaut werden, daß mindestens so groß wie ein Tankwagen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. November 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 51
Beraten
Die Vorlage OA 548 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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