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Kleingartenanlage „An der Wolfsweide“ - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln

Vorlagentyp: OA
WohnenGrünflächen, Wald und Friedhöfe
2 Stationen im Verfahren12 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 09.09.2014, OA 546 entstanden aus Vorlage: OF 651/10 vom 25.08.2014

Betreff: Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem erkannt wurde, welche soziale und integrative Arbeit in der Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" geleistet wurde und die Pläne zur Bebauung zurückgestellt wurden, wird der Magistrat aufgefordert, alles Erdenkliche zu unternehmen, damit die bestehende Kleingartenanlage als Dauerkleingartenanlage erhalten und planungsrechtlich gesichert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.09.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2014OFOF 651/10Kleingartenanlage An der Wolfsweide - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandelnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2014Sie sind hier
    OAOA 546Kleingartenanlage „An der Wolfsweide“ - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 09.10.2014
TO I, TOP 30
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 16.10.2014
TO II, TOP 40
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 55
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 27.04.2015
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 14.09.2015
TO I, TOP 41
Abgelehnt
Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 24.09.2015
TO II, TOP 51
Abgelehnt
Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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OA_546_2014Kleingartenanlage „An der Wolfsweide“ - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln

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