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Austausch der Bogenstraßenlampen durch Gehweglampen in der Lochmühlstraße

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Bäume in der Lochmühlstraße sind mittlerweile so groß, dass sie in die Bogenlampen hineingewachsen sind, so dass dieselben keinerlei ausreichende Beleuchtung der Straße und der Fußwege mehr zulassen. Da die Gehwegbeleuchtung wichtiger ist als die Straßenbeleuchtung, wäre der Einsatz von Gehwegleuchten sinnvoller. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2002, ST 730 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 545 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2364, 9. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.2002 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 05.02.2002, OA 545

entstanden aus Vorlage: OF 27/13 vom 20.01.2002

Betreff:

Austausch der Bogenstraßenlampen durch Gehweglampen in der Lochmühlstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt zu beauftragen, die Bogenstraßenlampen in der o. g. Straße gegen Gehweglampen auszutauschen.

Begründung:

Die Bäume in der Lochmühlstraße sind mittlerweile so groß, dass sie in die Bogenlampen hineingewachsen sind, so dass dieselben keinerlei ausreichende Beleuchtung der Straße und der Fußwege mehr zulassen. Da die Gehwegbeleuchtung wichtiger ist als die Straßenbeleuchtung, wäre der Einsatz von Gehwegleuchten sinnvoller.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2002OFOF 27/13Austausch der Bogenstraßenlampen durch Gehweglampen in der LochmühlstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 545Austausch der Bogenstraßenlampen durch Gehweglampen in der Lochmühlstraße
    Anregung
  3. 27. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 730Austausch der Bogenstraßenlampen durch Gehweglampen in der LochmühlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 53
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 545 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

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