Überholverbot in der Straße "Am Dammgraben" zwischen der Straße "Am Römerhof" und der "Philipp-Reis-Straße"
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Neues zu Philipp-Reis-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 02.06.1997, OA 53 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.05.1997, OF 21 /2
Betreff: Überholverbot in der Straße "Am Dammgraben" zwischen der Straße "Am Römerhof" und der "Philipp-Reis-Straße" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der im Betreff genannten Straße Überholverbot einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.09.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.06.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)