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Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die vom Magistrat vorgelegte Planung ist in der Sache sinnvoll. Sie wurde auch durch Bürger und Ortsbeirat begrüßt. Angesichts der angespannten Haushaltslage will der Ortsbeirat jedoch einen Beitrag zum Sparen leisten. Dabei muß bei einer kostenreduzierten Planung auf die vorgesehenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung keineswegs verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.1993, M 34 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.02.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.1993, TO I, TOP 44 Beschluß: Nicht auf TO
  3. Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 5271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.05.1993, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  9. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu
  11. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.05.1993, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  14. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  15. SPD und GRÜNE; CDU und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu
  16. SPD und GRÜNE; CDU und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.1993, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  18. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  19. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt.
  20. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  21. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu
  22. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  23. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.1993, TO II, TOP 3 Beschluß:
  25. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  26. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt.
  27. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  28. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu
  29. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  30. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 137,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.1993 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.02.1993, OA 5271 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1993, OF 624 /2

Betreff: Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die Neugestaltung im oben genannten Bereich eine erheblich kostenreduziertere Planung vorzulegen, bei der jedoch auf die Verkehrsberuhigung, die Begrünung und auf bessere Zugänge zum Hessenplatz nicht verzichtet werden soll.

Begründung: Die vom Magistrat vorgelegte Planung ist in der Sache sinnvoll. Sie wurde auch durch Bürger und Ortsbeirat begrüßt. Angesichts der angespannten Haushaltslage will der Ortsbeirat jedoch einen Beitrag zum Sparen leisten. Dabei muß bei einer kostenreduzierten Planung auf die vorgesehenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung keineswegs verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.1993, M 34 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.02.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 1993MM 34Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in BockenheimMagistratsvortrag
  2. 15. Februar 1993Sie sind hier
    OAOA 5271Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 03.05.1993
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 04.05.1993
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE; CDU und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE; CDU und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 11.05.1993
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 13.05.1993
TO II, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREPCDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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