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Haltestelle der Buslinie 36 im Oeder Weg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 21.01.1993, OA 5255 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.01.1993, OF 955 /3

Betreff: Haltestelle der Buslinie 36 im Oeder Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen (Blumenkübel/Poller) dafür Sorge zu tragen, daß der Gehweg im Bereich der Haltestelle der Buslinie 36 im Oeder Weg (stadteinwärts vor der Goethe-Apotheke) von parkenden Autos frei gehalten wird, so daß Fußgänger nicht behindert werden und ein problemloser Fahrgastwechsel möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.06.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 67
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Ortsbeirates 3
Sitzung 2 · 17.06.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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