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Schwerverkehr auf der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 18.01.1993, OA 5235 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1993, OF 608 /2

Betreff: Schwerverkehr auf der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, verkehrslenkende Regelungen zu finden und auszuführen, die den von der Firma Hartmann & Braun abfließenden Schwerlastverkehr, der nur über die Gräfstraße anfahren kann, zwingt, auch wieder über die Gräfstraße abzufahren. Dies sollte durch entsprechende Beschilderung bewirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 55
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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