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Erweiterung Spielfläche Kindergarten Brönnerstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5222 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1993, OF 1217 /1

Betreff: Erweiterung Spielfläche Kindergarten Brönnerstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für eine Erweiterung der Spielfläche der Kindertagesstätte Liebfrauen in der Brönnerstraße 24 (Träger: Caritasverband) bis zur Grundstücksgrenze auf dem Petersfriedhof sowie für eine Erhöhung des Zaunes um das Gelände zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 09.02.1993
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme vorbeh. H)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme vorbeh. H)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 75 · 18.02.1993
TO I, TOP 55
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

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