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Gerätehaus und Unterkunft für die Freiwillige Feuerwehr Höchst

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5216 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1993, OF 1581 /6

Betreff: Gerätehaus und Unterkunft für die Freiwillige Feuerwehr Höchst Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der Planung eines neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Höchst - für das Mittel im Haushalt für die Jahre 1994/95 bereitgestellt sind - bereits jetzt unter Einbeziehung der Verantwortlichen der Freiwilligen Feuerwehr Höchst zu beginnen. Die Unterkunft soll - wie in beigefügtem Schreiben der Stadtwerke Frankfurt dargestellt - auf dem Gelände des Betriebshofes an der Palleskestraße errichtet werden. Die Planungen sind nach Abschluß dem Ortsbeirat 6 vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5216Gerätehaus und Unterkunft für die Freiwillige Feuerwehr Höchst
    Anregung
  2. 18. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 427Gerätehaus und Unterkunft für die Freiwillige Feuerwehr HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 09.02.1993
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbeh. H) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbeh. H) und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 75 · 18.02.1993
TO I, TOP 52
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

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