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Wegeverbindung zwischen Mierendorff- und Grafenstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1993, OA 51 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1993, OF 52 /9

Betreff: Wegeverbindung zwischen Mierendorff- und Grafenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 269 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird beauftragt, den Weg an der Ostseite des Sportplatzes bis zur Anne-Frank-Schule provisorisch anlegen zu lassen und zugleich anzuordnen, daß der Durchgang über das Schulgelände für Schulkinder auf Widerruf zu gestatten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.04.1993, B 269 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.10.1993
  2. Stellungnahme vom 09.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 1993BB 269Wegeverbindung zwischen Mierendorff- und GrafenstraßeMagistratsbericht
  2. 6. Mai 1993Sie sind hier
    OAOA 51Wegeverbindung zwischen Mierendorff- und Grafenstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 14.06.1993
TO I, TOP 62
Erledigt
1. Die Vorlage B 269 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 79
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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