Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

"Alter Schlachthof" - Keine Grundschule? Bericht des Magistrats vom 18.12.1992, B 1101

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Willemerstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Willemerstraße per E-Mail

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.01.1993, OA 5193 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.01.1993, OF 885 /5

Betreff: "Alter Schlachthof" - Keine Grundschule? Bericht des Magistrats vom 18.12.1992, B 1101 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 18.12.1992, B 1101, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, verbunden mit der Maßgabe, erneut zu berichten.
  2. Insbesondere erwartet der Ortsbeirat vom Magistrat, daß er das Schulamt veranlaßt, folgende Widersprüche plausibel aufzuklären: - Im Projektgebiet "Alter Schlachthof" werden 1.500 Wohnungen für mindestens 3.300 Einwohner entstehen. Für die Kinder aus diesen Wohnungen ist der Bau von drei Kindertagesstätten mit insgesamt 240 Plätzen verbindlich eingeplant, was hoffentlich aus einer präzisen Bedarfsermittlung des Schulamtes resultiert. Wohin werden diese Kinder gehen, wenn sie schulpflichtig geworden sind? - Die 240 Kinder aus den Wohnungen des "Schlachthofs", für die ja der Bedarf an Kindergartenplätzen ermittelt wurde, benötigen Schulraum für mindestens 12 Klassen, da im Kindergarten drei Jahrgänge versammelt sind. In der Schule sind vier Jahrgänge zusammen, was bedeutet, daß mindestens 16 Klassenräume zur Verfügung stehen müssen. Welche bestehende Schule wird ihnen 16 Räume anbieten können? - Da das Schulzentrum an der Willemerstraße nicht gemeint sein kann, wenn behauptet wird, es stünde genügend Schulraumkapazität zur Verfügung (siehe auch Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt, Teil Allgemeinbildendes Schulwesen), ist zu klären, welche Schule gemeint ist - oder wo wird gebaut? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.12.1992, B 1101

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 1992BB 1101Neues Stadtquartier auf dem Gelände des Alten Schlachthofes (B-Plan Nr. 691) Verlagerung des Schlachthofes nach Nieder-EschbachMagistratsbericht
  2. 15. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5193"Alter Schlachthof" - Keine Grundschule? Bericht des Magistrats vom 18.12.1992, B 1101
    Anregung
  3. 4. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 397Neues Stadtquartier auf dem Gelände des Alten Schlachthofes (B-Plan Nr. 691) Verlagerung des Schlachthofes nach Nieder-Eschbach hier: Bedarfsermittlungen des SchulamtesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 40 · 16.02.1993
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 1101 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 5193 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und NPD (= Annahme)

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 70
Beraten
1. Die Vorlage B 1101 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 5193 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 42
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen