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Verkehrsspiegel an der Ecke Max-Eyth-Straße/Adam-Opel-Straße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Ohne Verkehrsspiegel ist die Einmündung zu unübersichtlich. Es kommt zu gefährlichen Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.09.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 03.06.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.1998, TO I, TOP 42 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 518 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2324,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.06.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.05.1998, OA 518 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1998, OF 165 /11

Betreff: Verkehrsspiegel an der Ecke Max-Eyth-Straße/Adam-Opel-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den abhanden gekommenen Verkehrsspiegel an der Einmündung der Leo-Gans-Straße in die Adam-Opel-Straße wieder anbringen zu lassen.

Begründung: Ohne Verkehrsspiegel ist die Einmündung zu unübersichtlich. Es kommt zu gefährlichen Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.09.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 03.06.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

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