Verkehrsspiegel an der Ecke Max-Eyth-Straße/Adam-Opel-Straße
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Leo-Gans-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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- Begrünung des städtischen Areals an der Leo-Gans-Straße 228.10.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Leo-Gans-Straße per E-MailBegründung
Ohne Verkehrsspiegel ist die Einmündung zu unübersichtlich. Es kommt zu gefährlichen Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.09.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 03.06.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.1998, TO I, TOP 42 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 518 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2324,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.06.1998 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 25.05.1998, OA 518 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1998, OF 165 /11
Betreff: Verkehrsspiegel an der Ecke Max-Eyth-Straße/Adam-Opel-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den abhanden gekommenen Verkehrsspiegel an der Einmündung der Leo-Gans-Straße in die Adam-Opel-Straße wieder anbringen zu lassen.
Begründung: Ohne Verkehrsspiegel ist die Einmündung zu unübersichtlich. Es kommt zu gefährlichen Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.09.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 03.06.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)