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Endlich Klarheit über die Feinstaubbelastung im Gutleut schaffen!

Vorlagentyp: OA
80 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

In Berichten des Magistrats und der Presse ist immer wieder über Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung in der Friedberger Landstraße zu hören und zu lesen. Dass es in Frankfurt am Main Bereiche mit weitaus größerer verkehrlicher und zusätzlicher industrieller Belastung gibt, wird leider allzu oft vergessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2008, ST 399 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 07.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.11.2007, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 516 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3076, 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 29.11.2007 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung vom 30.10.2007, OA 516

entstanden aus Vorlage: OF 120/1 vom 29.08.2006

Betreff:

Endlich Klarheit über die Feinstaubbelastung im Gutleut schaffen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen umfassenden Bericht über die Belastung der Atemluft durch Feinstäube im Gutleut vorzulegen. Darin sind die verschiedenen Wohnstandorte (z. B. am verkehrsreichsten Platz Frankfurts, dem Baseler Platz, die stark befahrene Gutleutstraße, die an die Gutleutstraße und Betonwerk grenzende Wurzelsiedlung), die Belastung durch Heizkraftwerk und Industrie sowie die außerordentlich hohe verkehrliche Belastung zu berücksichtigen.

Begründung:

In Berichten des Magistrats und der Presse ist immer wieder über Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung in der Friedberger Landstraße zu hören und zu lesen. Dass es in Frankfurt am Main Bereiche mit weitaus größerer verkehrlicher und zusätzlicher industrieller Belastung gibt, wird leider allzu oft vergessen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006OFOF 120/1Endlich Klarheit über die Feinstaubbelastung im Gutleut schaffen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2007Sie sind hier
    OAOA 516Endlich Klarheit über die Feinstaubbelastung im Gutleut schaffen!
    Anregung
  3. 14. März 2008Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 399Endlich Klarheit über die Feinstaubbelastung im Gutleut schaffen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 29.11.2007
TO I, TOP 32
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 516 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)

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