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Die Bürgersteige in Niederursel den Fußgängern und nicht den Autos

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.01.1993, OA 5169 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.12.1992, OF 1071 /8

Betreff: Die Bürgersteige in Niederursel den Fußgängern und nicht den Autos Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Niederurseler Landstraße/Einmündung Alt-Niederursel und im Bereich Alt-Niederursel/Einmündung Seibertsgasse das Parken von Fahrzeugen auf den Bürgersteigen durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 5169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 54
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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