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FVV-Konzept für den Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 07.12.1992, B 1050

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1993, OA 5160 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.12.1992, OF 238 /12

Betreff: FVV-Konzept für den Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 07.12.1992, B 1050 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Bedenken des Ortsbeirates 12 zur Inanspruchnahme des Feldweges in Verlängerung der Bonifatiusstraße für die Führung der Buslinie 29 zu beachten und die in der Vorlage B 1050 beinhalteten Ausbaupläne des oben genannten Feldweges zu unterlassen. Die probeweise Kleinbuslinie für den Frankfurter Norden ist bis zur Fertigstellung des Anschlusses der Querspange Niederursel an die A 661 über den Oberurseler Weg zum Nordwestzentrum zu führen. Der Feldweg in Verlängerung der Bonifatiusstraße ist wie in der Vorlage des Landschaftsplanes für Kalbach des Dezernates für Umwelt, Energie und Brandschutz dargestellt, als wichtige Grünverbindung und Haupterholungsweg zu erhalten. Der auf diesem Weg schon jetzt widerrechtlich stattfindende Kraftfahrzeugverkehr ist wirkungsvoll zu unterbinden, um die Erholungseignung dieses wichtigen Fußweges zu sichern. Dem Ortsbeirat sind dazu geeignete Maßnahmen vorzuschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.1992, B 1050

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 1992BB 1050ÖPNV-Erschließung des Frankfurter Nordens, insbesondere des Uni-Gebietes Niederurseler HangMagistratsbericht
  2. 12. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5160FVV-Konzept für den Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 07.12.1992, B 1050
    Anregung
  3. 18. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 415ÖPNV-Erschließung des Frankfurter Nordens, insbesondere des Uni-Gebietes Niederurseler-HangMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Vorlage B 1050 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) 2. Die Vorlage OA 5160 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 52
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 813-01

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 813-01

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