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Verkehrsbelastung in der Barbarossastraße, im Florianweg und in der Philipp-Puth-Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit der Schließung der Triebstraßeneinfahrt von der Vilbeler Landstraße aus fließt nach Anliegerangaben der Verkehr verstärkt über die Barbarossastraße und Philipp-Puth-Straße. Es ist zu überprüfen, ob die vom Ortsbeirat initiierte Maßnahme unverträgliche Folgen hat. Das Ergebnis der beantragten Untersuchung soll Grundlage für weitere Überlegungen beziehungsweise Entscheidungen des Ortsbeirats sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.06.1993
  2. Stellungnahme vom 11.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 19.01.1993 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.1993, TO I, TOP 33 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5156 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.1993, TO I, TOP 77 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5156 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
  5. Sitzung des Ortsbeirates 16 am 15.06.1993, TO I, TOP 6 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 12023,
  6. Sitzung des Planungsausschusses vom 18.02.1993 Aktenzeichen: 611

Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1993, OA 5156 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.12.1992, OF 572 /16

Betreff: Verkehrsbelastung in der Barbarossastraße, im Florianweg und in der Philipp-Puth-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig in der Barbarossastraße zwischen Triebstraße und Vilbeler Landstraße, im Florianweg zwischen Vilbeler Landstraße und Triebstraße und in der Philipp-Puth-Straße zwischen Auerbacher Weg und Vilbeler Landstraße eine Verkehrszählung durchzuführen sowie Lärm- und Abgas-Immissionen in diesem Bereich messen zu lassen. Sofern ältere Meßwerte vorhanden sind, soll der Zustand nach Schließung der Triebstraße mit den vorherigen Randbedingungen verglichen werden.

Begründung: Seit der Schließung der Triebstraßeneinfahrt von der Vilbeler Landstraße aus fließt nach Anliegerangaben der Verkehr verstärkt über die Barbarossastraße und Philipp-Puth-Straße. Es ist zu überprüfen, ob die vom Ortsbeirat initiierte Maßnahme unverträgliche Folgen hat. Das Ergebnis der beantragten Untersuchung soll Grundlage für weitere Überlegungen beziehungsweise Entscheidungen des Ortsbeirats sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.06.1993
  2. Stellungnahme vom 11.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 19.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 77
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ortsbeirates 16
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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