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Lebensgefährliche Situation auf den Fußgängerüberwegen auf der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.12.1992, OA 5145 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Lebensgefährliche Situation auf den Fußgängerüberwegen auf der Eschersheimer Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, unabhängig von einer endgültigen Planung zur Eschersheimer Landstraße (U-Bahnuntertunnelung auf der gesamten Strecke vom Dornbusch bis zur Maybachbrücke), 1. die Fußgängerampeln über die Gleise aus der "Grünen Welle" herauszunehmen und sie zugabhängig zu steuern, 2. in einer weiteren Phase die Ampeln durch Schranken (siehe Heddernheimer Landstraße) zu ersetzen, 3. mindestens an jeder Station einen schrankengesicherten Fußgängerüberweg einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 81
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung