Keine Entwidmung, sondern Wiederöffnung der verlängerten Ludwigshafener Straße
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Brüningstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Höchst: Fahrradbügel an der Brüningstraße 2515.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Der Raserei im Höchster Westend ein Ende setzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ankauf durch Ausübung des Vorkaufsrechts: (Teil-)flächen der Grundstücke Gemarkung Fechenheim, Bezirk 51, Flur 8, 10 und 23 div. Flurstücke - Verkehrsflächen13.10.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Brüningstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5132 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Keine Entwidmung, sondern Wiederöffnung der verlängerten Ludwigshafener Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem Antrag der Main-Kraftwerke AG auf Entwidmung der verlängerten Ludwighafener Straße, zwischen Brüning- und verlängerter Leunastraße, nicht zu entsprechen. Er wird weiter beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß dieses Straßenstück gemäß den ursprünglichen Planungen schnellstmöglich wieder als Verbindung zwischen Brüningstraße und den Parkplätzen am Höchster Mainufer für den Verkehr freigegeben werden kann, bevor dort vollendete Tatsachen geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.12.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)