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Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Landstraße 57 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert festzustellen, wer für die von der Tankstelle in der Hanauer Landstraße 57 ausgehenden Gefahren verantwortlich ist und die Verantwortlichen zu verpflichten, diese Gefahren umgehend zu beseitigen. Weiterhin

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5116 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert festzustellen, wer für die von der Tankstelle in der Hanauer Landstraße 57 ausgehenden Gefahren verantwortlich ist und die Verantwortlichen zu verpflichten, diese Gefahren umgehend zu beseitigen. Weiterhin möge der Magistrat Auskunft darüber geben, warum nach einer Ortsbegehung (13.02.1992) die zuständigen Stellen trotz Mängelfeststellung (siehe Anlage) nicht tätig wurden, obwohl der Ermessensspielraum auf Null reduziert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 1992Sie sind hier
    OAOA 5116Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57
    Anregung
  2. 2. August 1993Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 509Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 5116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 38 · 26.01.1993
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 5116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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