Unser Ortsbezirk ist Bornheim/Ostend
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Anregung vom 13.05.2014, OA 510 entstanden aus Vorlage: OF 384/4 vom 29.04.2014
Betreff: Unser Ortsbezirk ist Bornheim/Ostend Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den im Anhang 2 der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main aufgeführten Ortsbezirk "Innenstadt IV" in "Bornheim/Ostend" umzubenennen.
Begründung: Der Ortsbezirk heißt offiziell "Innenstadt IV". Diese Bezeichnung wird allerdings in nur wenigen offiziellen Dokumenten in Zusammenhang mit den Ortsbeiratswahlen verwendet. Sonst verwendet niemand diese Bezeichnung. Man spricht und schreibt ganz selbstverständlich von Bornheim/Ostend. Als Grund für die abweichende offizielle Bezeichnung konnte in Vergangenheit die Zuordnung des Stadtbezirkes 240 zum Nordend gesehen werden. Dieser Grund ist entfallen. Der Ortsbezirk sollte so heißen, wie ihn alle nennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2014OFOF 384/4Unser Ortsbezirk ist Bornheim/OstendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Mai 2014Sie sind hierOAOA 510Unser Ortsbezirk ist Bornheim/OstendAnregung
- 29. September 2014Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1304Unser Ortsbezirk ist Bornheim/OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ELF Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, RÖMER, NPD und REP (= Annahme)