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Programm „Aktive Nachbarschaft“ für den Stadtteil Riederwald

Vorlagentyp: OA
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 12.05.2014, OA 509 entstanden aus Vorlage: OF 245/11 vom 23.04.2014

Betreff: Programm "Aktive Nachbarschaft" für den Stadtteil Riederwald Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den Haushalt 2015/2016 ausreichend Mittel einzustellen, damit eine Fortführung des Programmes "Aktive Nachbarschaft" für den Stadtteil Riederwald in den Jahren 2015 und 2016 möglich ist.

Begründung: Das Programm "Aktive Nachbarschaft", das seit dem 01.01.2010 für den Stadtteil Riederwald tätig und zunächst auf eine Laufzeit von fünf Jahren begrenzt ist, läuft mit Ende des Jahres 2014 aus. Um die erfolgreich begonnenen Projekte fortführen zu können, neue zu entwickeln und zu festigen, ist es notwendig, die erforderlichen Finanzmittel für weitere zwei Nachsorgejahre ab dem 01.01.2015 in den Haushalt einzustellen. Es hat sich gezeigt, dass ein Fünfjahresprogramm nicht ausreicht, um neue Strukturen in einem Stadtteil zu schaffen, die auch dauerhaft von Bestand sind. Hinzu kommt, dass im ersten Jahr die Arbeit des Quartiersmanagements in der Hauptsache in der Suche nach geeigneten Räumen bestand. Des Weiteren wird mit fortschreitender Bautätigkeit für den Riederwaldtunnel das Quartiersmanagement vermehrt in Anspruch genommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2014OFOF 245/11Programm .Aktive Nachbarschaft. für den Stadtteil RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Mai 2014Sie sind hier
    OAOA 509Programm „Aktive Nachbarschaft“ für den Stadtteil Riederwald
    Anregung
  3. 2. März 2015Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 345Programm "Aktive Nachbarschaft" für den Stadtteil RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 30 · 23.06.2014
TO I, TOP 17
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 509 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.06.2014
TO II, TOP 52
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 509 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 11.12.2014
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage OA 509 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (vereinfachtes Verfahren)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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