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Fahrradständer vor der FH Nibelungenplatz

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.11.1992, OA 5067 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Fahrradständer vor der FH Nibelungenplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) vor dem Gebäude der Fachhochschule an der Nordseite des Nibelungenplatzes sowie b) vor dem Eingang zur Fachhochschule im Bürocenter Nibelungenplatz (Nordendstraße) Fahrradständer in ausreichender Zahl anzubringen beziehungsweise den Bürgersteig, im unter b) genannten Abschnitt, falls notwendig, abzupollern. c) den Gehweg östlich der Schwarzburgstraße 10 (Nordseite) durch Poller oder ähnlichem gegen unbefugtes Parken zu sichern. In der Nordendstraße kann dies dadurch geschehen, daß auf einem Teil des Gehweges, der jetzt widerrechtlich mit Personenkraftwagen zugeparkt ist, Fahrradständer beziehungsweise Metallbügel, die es ermöglichen, Fahrräder anzuschließen, installiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 1992 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 5067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 50
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung