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Spiel- und Begegnungsstätte Glauburgplatz

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vom optischen Erscheinungsbild abgesehen, kann der Glauburgplatz zur Zeit nicht effektiv genutzt werden. Eine Erweiterung (Sackgasse Lenaustraße) bzw. Umgestaltung bietet sich an. Der Ortsbeirat 3 hat bereits den Magistrat beauftragt, über die Mitgliedschaft der Stadt Frankfurt im Deutschen Kinderhilfswerk die Bezuschussung der Planungs- und Ausstattungskosten durch das DKHW zu beantragen. Zudem hat der Ortsbeirat ein Grundkonzept für ein Spielstraßennetz zwischen Neuhofstraße und Nordendplatz verabschiedet. Eine integrierte Spiel- und Begegnungsstätte für verschiedene Alters- und Bevölkerungsgruppen kann dazu beitragen, diesen Teil des Nordends attraktiver zu gestalten. Die einzubeziehenden Ämter (Planungsdezernat/Schule und Bildung/Umwelt) haben zunächst grundsätzliche Zustimmung zu einem solchen Projekt signalisiert. Auf einem Ortstermin am 29.10.1992 wurde deutlich, daß ein Problem bei der Gestaltung eines solchen Projektes die Aufsichtsregelung für die Kinder der Kita 103 sein wird, die - neben ihrem eigenen Gelände - zur Zeit noch den Schulhof der Schwarzburgschule benutzen. Diese Frage bedarf einer genaueren Klärung, besonders deshalb, weil das Grundstück der Kita zwischen Glauburgplatz und Schulhof der Schwarzburgschule liegt und somit in der jetzigen Situation eine durchgängige Verbindung zwischen den drei Plätzen nicht möglich ist. Es ist selbstverständlich, daß im Falle der Realisierung eines integrierten Konzeptes dieses nicht zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen führen darf, indem diese etwa mit Aufsichtsverpflichtungen belastet werden, die personell nicht leistbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.1993, B 337 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Jugend- und Sozialausschuss Schulausschuss Versandpaket: 01.12.1992 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 18.01.1993, TO I, TOP 12 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 5065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des Schulausschusses am 18.01.1993, TO I, TOP 13 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5065 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= a) Prüfung und Berichterstattung, b) Annahme) und NPD (= Annahme) 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 26.01.1993, TO I, TOP 18 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5065 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Abs. a. = P. u. B.; Abs. b. = Annahme) 74. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.1993, TO I, TOP 16 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 5065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 15.02.1993, TO I, TOP 3 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5065 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme) 75. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.1993, TO I, TOP 9 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5065 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme) und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11997, 75. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.02.1993 Aktenzeichen: 66-4

Inhalt

OBR-Anregung vom 26.11.1992, OA 5065 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Spiel- und Begegnungsstätte Glauburgplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) bei der Neugestaltung des Glauburgplatzes dafür Sorge zu tragen, daß der Platz insgesamt großflächiger gestaltet wird, unter anderem dadurch, daß statt der zahlreichen Zäune, die jetzt den Platz unterteilen beziehungsweise begrenzen, Begrenzungen oder Aufteilungen durch Aufpflanzungen oder etwa Wälle et cetera erfolgen; b) zu prüfen und zu berichten, ob 1. der Glauburgplatz, das Außengelände der Kindertagesstätte 103 und der Schulhof der Schwarzburgschule zu einer größeren, zusammenhängenden Spiel- und Begegnungsstätte für Nutzer verschiedener Altersgruppen umgestaltet werden können. Dabei ist strikt darauf zu achten, daß a) allen pädagogischen Notwendigkeiten entsprochen wird, das heißt auch den Bedürfnissen der die Kindertagesstätte 103 besuchenden Kinder, b) die Zustimmung der in der Kindertagesstätte arbeitenden Erzieherinnen vorliegt und alle aufsichtsrechtlichen Fragen geklärt sind. 2. der Teil der Lenaustraße zwischen Glauburgstraße und Grundstück der Kindertagesstätte 103 (zur Zeit Sackgasse) zur Erweiterung des Platzes dienen kann. 3. zwischen dem westlichen Ende des Bunkers und dem jetzigen Zaun der Kindertagesstätte 103 ein Durchgang zwischen Glauburgplatz und Schwarzburgstraße eingerichtet werden kann. Die gesamte Planung ist abzustimmen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern der benachbarten Straßen, den Mitarbeiterinnen der betroffenen Einrichtungen sowie mit den vom Ortsbeirat 3 beschlossenen Konzepten zur Entwicklung eines Spielstraßennetzes zwischen Neuhofstraße und Nordendstraße.

Begründung: Vom optischen Erscheinungsbild abgesehen, kann der Glauburgplatz zur Zeit nicht effektiv genutzt werden. Eine Erweiterung (Sackgasse Lenaustraße) bzw. Umgestaltung bietet sich an. Der Ortsbeirat 3 hat bereits den Magistrat beauftragt, über die Mitgliedschaft der Stadt Frankfurt im Deutschen Kinderhilfswerk die Bezuschussung der Planungs- und Ausstattungskosten durch das DKHW zu beantragen. Zudem hat der Ortsbeirat ein Grundkonzept für ein Spielstraßennetz zwischen Neuhofstraße und Nordendplatz verabschiedet. Eine integrierte Spiel- und Begegnungsstätte für verschiedene Alters- und Bevölkerungsgruppen kann dazu beitragen, diesen Teil des Nordends attraktiver zu gestalten. Die einzubeziehenden Ämter (Planungsdezernat/Schule und Bildung/Umwelt) haben zunächst grundsätzliche Zustimmung zu einem solchen Projekt signalisiert. Auf einem Ortstermin am 29.10.1992 wurde deutlich, daß ein Problem bei der Gestaltung eines solchen Projektes die Aufsichtsregelung für die Kinder der Kita 103 sein wird, die - neben ihrem eigenen Gelände - zur Zeit noch den Schulhof der Schwarzburgschule benutzen. Diese Frage bedarf einer genaueren Klärung, besonders deshalb, weil das Grundstück der Kita zwischen Glauburgplatz und Schulhof der Schwarzburgschule liegt und somit in der jetzigen Situation eine durchgängige Verbindung zwischen den drei Plätzen nicht möglich ist. Es ist selbstverständlich, daß im Falle der Realisierung eines integrierten Konzeptes dieses nicht zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen führen darf, indem diese etwa mit Aufsichtsverpflichtungen belastet werden, die personell nicht leistbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 1992Sie sind hier
    OAOA 5065Spiel- und Begegnungsstätte Glauburgplatz
    Anregung
  2. 7. Mai 1993Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 337Spiel- und Begegnungsstätte GlauburgplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 40 · 18.01.1993
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 42 · 18.01.1993
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= a) Prüfung und Berichterstattung, b) Annahme) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
zu b)
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= a) Prüfung und Berichterstattung, b) Annahme) und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 38 · 26.01.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Abs. a. = P. u. B.; Abs. b. = Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Abs. a. = P. u. B.; Abs. b. = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 41 · 15.02.1993
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 75 · 18.02.1993
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Buchst. a = P.u.B.; Buchst. b = Annahme) und NPD (= Annahme)

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