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Erhaltungssatzung Nr. 22 in Frankfurt am Main-Hausen Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 24.11.1992, OA 5058 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 22 in Frankfurt am Main-Hausen Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mit dem Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233, vorgelegten Pläne zur Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen - in drei Punkten zu ergänzen:

  1. Kerschensteiner Schule
  2. Russisch-orthodoxe Kirche
  3. Brotfabrik Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 21.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Grüngürtelausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 1992MM 233Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
  2. 24. November 1992Sie sind hier
    OAOA 5058Erhaltungssatzung Nr. 22 in Frankfurt am Main-Hausen Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 72 · 17.12.1992
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M.233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA.5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 56
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Grüngürtelausschusses
Sitzung 37 · 25.01.1993
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Der Vorlage M 233 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Delegation auf den Planungsausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Delegation auf den Planungsausschuß) und NPD (= Annahme)

Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 70
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Der Vorlage M 233 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD (in der Fassung OA 5058) gegen CDU (= Votum im Haupt und Finanzausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 42
Erledigt
1. Der Vorlage M 233 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD; CDU und GRÜNE; NPD = Annahme in der Fassung OA 5058 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
zu 2)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

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OA_5058_1992Erhaltungssatzung Nr. 22 in Frankfurt am Main-Hausen Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233

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