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Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233

Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Vorgang: Ä n d e r u n g: Der Beschluß des Grüngürtelausschusses vom 25.01.1993 wurde modifiziert. Vergleiche Anhang der Niederschrift des Grüngürtelausschusses zur 37. Sitzung vom 25.01.1993.Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 24.11.1992, OA 5058 OBR-Fraktionsantrag

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 1992Sie sind hier
    MM 233Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 24. November 1992OAOA 5058Erhaltungssatzung Nr. 22 in Frankfurt am Main-Hausen Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 233Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 72 · 17.12.1992
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M.233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA.5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 56
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Grüngürtelausschusses
Sitzung 37 · 25.01.1993
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 233 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Delegation auf den Planungsausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Delegation auf den Planungsausschuß) und NPD (= Annahme)

Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 70
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 233 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD (in der Fassung OA 5058) gegen CDU (= Votum im Haupt und Finanzausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 42
Angenommen
1. Der Vorlage M 233 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5058 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD; CDU und GRÜNE; NPD = Annahme in der Fassung OA 5058 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
zu 2)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_233_1992Erhaltungssatzung Nr. 22 - Frankfurt am Main-Hausen; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

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