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Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim-Nord Vortrag des Magistrats vom 21.09.1992, M 201

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 23.11.1992, OA 5051 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim-Nord Vortrag des Magistrats vom 21.09.1992, M 201 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 21.09.1992, M 201, wird mit der Maßgabe folgender Ergänzung beschlossen: Bei der Abgrenzung des Baugebietes sind die Darstellungen im Flächennutzungsplan im wesentlichen zu beachten. Die Bebauung ist deshalb von der Umgehungsstraße abzurücken. Das Baugebiet ist im Südwesten durch die Fläche nördlich der Steinritzstraße und Am Wetterhahn zu ergänzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.1992, M 201 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Grüngürtelausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 1992MM 201Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim-Nord; hier: I. Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB II. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 23. November 1992Sie sind hier
    OAOA 5051Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim-Nord Vortrag des Magistrats vom 21.09.1992, M 201
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 72 · 17.12.1992
TO I, TOP 9
Angenommen

Im Sammelbeschluss mitberaten, dort nicht einzeln aufgeführt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M.201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR.1397 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA.5051 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme (CDU im Rahmen der Vorlage NR 1397) zu 2. SPD, GRÜNE und NPD; CDU = Delegation auf den Planungsausschuß zu 3. SPD und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung); CDU = Delegation auf den Planungsausschuß

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme (CDU im Rahmen der Vorlage NR 1397) zu 2. SPD, GRÜNE und NPD; CDU = Delegation auf den Planungsausschuß zu 3. SPD und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung); CDU = Delegation auf den Planungsausschuß Aktenzeichen: 61-1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneNPDCDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
NPDCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme (CDU im Rahmen der Vorlage NR 1397) zu 2. SPD, GRÜNE und NPD; CDU = Delegation auf den Planungsausschuß zu 3. SPD und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung); CDU = Delegation auf den Planungsausschuß Aktenzeichen: 61-1

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