Bei Volksfesten bessere PKW-Zufahrten für die Anwohner der gesperrten Quartiere
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Neues zu Röderbergweg per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 10.11.1992, OA 5049 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Bei Volksfesten bessere PKW-Zufahrten für die Anwohner der gesperrten Quartiere Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß während der praktizierten Sperrung für auswärtigen Verkehr bei den Volksfesten am Ratsweg bessere Zufahrtsmöglichkeiten für die Anwohner der betroffenen Quartiere geschaffen werden. Insbesondere für das Gebiet zwischen Saalburgallee, Habsburgerallee, Röderbergweg und Wittelsbacherallee sollen mindestens zwei Anfahrtsmöglichkeiten durch Posten der Polizei gewährleistet sein. Eine dieser Anfahrten soll wie bisher über die Habsburgerallee stattfinden können; eine weitere soll (wie früher teilweise schon geschehen) über den Durchbruch auf der Wittelsbacherallee/Höhe Scheidswaldstraße möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.11.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 1992 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)